20.02.2013 -

Wird auf der im Anschluss an ein privates Treffen angetretenen Rückfahrt zum Hotel ein Unfall verursacht, kann dies als Arbeitsunfall angesehen werden. So entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.09.2012 – L 3 U 28/12

In dem aktuellen Fall hatte der als Innenarchitekt tätige Arbeitnehmer für seinen Arbeitgeber eine mehrtägige Geschäftsreise unternommen. Nach Beendigung eines Geschäftstermins traf er sich mit seiner Freundin zum Abendessen in einem Restaurant. Auf dem Rückweg zu seinem Übernachtungshotel wurde sein Auto auf der Landstraße von einer Windbö erfasst und prallte gegen einen Baum. Der Architekt erlitt dabei einen Beckenbruch und eine Hüftverrenkung.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass der Unfall als Arbeitsunfall einzustufen ist. Die Rückfahrt zum Hotel stand im Zusammenhang mit der geschäftlich ausgeführten Tätigkeit, da er diese antrat, um am nächsten Tag wieder weitere Geschäftstermine wahrzunehmen. Das nur wenige Stunden dauernde private Treffen hat im Verhältnis zur Gesamtgeschäftsreise nur eine geringe Bedeutung, sodass der Versicherungsschutz für die Rückfahrt wieder gegeben war.

Bei mehrtägigen Geschäftsreisen ist es üblich, den Abend nicht ausschließlich im Hotel zu verbringen, sondern noch was zu unternehmen. Bei der Gewichtung zwischen der betrieblichen und privaten Tätigkeit ist sowohl auf das zeitliche Verhältnis als auch auf die Dauer der gesamten Reise und der privaten Unterbrechung abzustellen.  Bei mehrtägigen Reisen ist eine private Unterbrechung von einigen Stunden gänzlich unschädlich, da die Verhältnismäßigkeit eindeutig gegeben ist.